Kulturpolitik

Siegmund Ehrmann und Brigitte Zypries bei der Deutschen Nationalbibliothek // © /?/

Seit 2002 bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien und wurde 2014 zum Vorsitzenden gewählt. Kulturpolitik beschäftigt mich aber schon viel länger. Vor meinem Bundestagsmandat war ich in der Moerser Stadtverwaltung Kulturdezernent.

Obwohl Kulturpolitik in erster Linie Sache der Länder und Kommunen ist, werden viele Rahmenbedingungen für kulturelles Leben und künstlerisches Schaffen auf Bundesebene festgelegt. In bestimmten Bereichen fördert der Bund Kultur auch finanziell und ist Träger Kultureinrichtungen von nationaler Bedeutung. Deshalb wurde 1998 unter Gerhard Schröder der Ausschuss für Kultur und Medien gegründet. Im Ausschuss, dem ich seit 2005 angehöre, werden zum Beispiel folgende Themen behandelt:

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Auswärtige Kulturpolitik

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Urheberrecht

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Soziale Absicherung von Kulturschaffenden und Journalisten

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Erinnerungskultur und Gedenkstättenpolitik

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Förderung national bedeutsamer Kultur-Einrichtungen und -Ereignisse (z.B. Haus der Geschichte, Deutsche Nationalbibliothek, Reformationsjubiläum 2013)

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Medienvielfalt, Rundfunksystem

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Netzpolitik, Digitalisierung

Meine besonderen Themen-Schwerpunkte sind:

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Kulturförderung, u.a. im Bereich Musik, Tanz und Museen

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Kultur- und Kreativwirtschaft

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Reformationsjubiläum

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Bibliothekswesen

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Digitalisierung

Im Gespräch mit Kultur- und Medienschaffenden, Kultureinrichtungen und -verbänden greifen meine Kollegen und ich kultur- und medienpolitische Fragen auf, setzen sie auf die politische Tagesordnung und schlagen Lösungsmöglichkeiten vor. Unsere Ziele sind dabei:

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eine Kulturförderung, die die kulturelle Vielfalt auch in Zeiten gesellschaftlichen Wandels sicherstellt

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der ausgewogene Umgang mit Geschichte und ihre Aufarbeitung

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eine vitale Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

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die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern, von Autoren und Journalisten

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eine bessere kulturelle Bildung und Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen

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die Sicherung eines zukunftsfähigen dualen Rundfunksystems und einer starken Presselandschaft auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten

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der Erhalt der bestehenden Vielfalt in den Medien und der Presse- und Rundfunkfreiheit

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und ein offener Umgang mit den Herausforderungen und Chancen des Internets

Kreativpakt

Der Kreativpakt // © Michele Gauler

Mit dem Kreativpakt hat die SPD-Bundestagsfraktion eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen, die sich zum Ziel gesetzt hat, Antworten auf die drängenden Herausforderungen für die Kultur- und Kreativwirtschaft zu finden. Künstler und Kreative arbeiten darin gemeinsam mit sozialdemokratischen Abgeordneten des Deutschen Bundestages. Gemeinsam mit meinem Kollegen Lars Klingbeil bin ich von Seiten der SPD-Fraktion für diesen Prozess verantwortlich.
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