Wahlkreis

02.10.2014

SPD-Moers diskutiert mit Siegmund Ehrmann über Waffenlieferung und Friedenspolitik

Gut gefüllt war der Veranstaltungssaal der AWO-Kapellen, als am Montagabend die SPD-Ortsvereine gemeinsam zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema „Waffenlieferung in den Irak – ein Einschnitt für die deutsche Außenpolitik?“ eingeladen hatten. Ihr Bundestagsabgeordneter Siegmund Ehrmann stellte sich der Diskussion, nachdem auch er am 1. September für die Waffenlieferung in das kurdische Krisengebiet gestimmt hatte. Ehrmann gab zunächst in seiner Einführung einen historischen Rückblick auf die Situation in der Ukraine und unser Verhältnis zu Russland und den ehemaligen Ostblockstaaten und betonte, dass unser Außenminister Frank Walter Steinmeier unermüdlich daran arbeitet, diesen Konflikt mit diplomatischen Mitteln zu lösen.

Anschließend entbrannte eine lebhafte und kontrovers geführte Diskussion zu den Waffenlieferungen in das Krisengebiet im Nordirak. Ehrmann betonte, dass er und seine Kollegen sich diese Entscheidung nicht leicht gemacht hätten. Waffenlieferungen in Krisengebiete sollen weiterhin die absolute Ausnahme bleiben. Aber: „Wir können nicht wieder zuschauen, wie Menschen wahllos abgeschlachtet werden, wie z.B. beim Genozid von Ruanda vor 20 Jahren“, in einem solchen Notwehrfall muss schnell gehandelt werden. Diese Auffassung teilten schließlich doch zahlreiche Genossinnen und Genossen mit ihren Wortbeiträgen – auch wenn mittel- und längerfristig Maßnahmen wie Entwicklungszusammenarbeit und Bildung angemahnt wurden. Hier betonte Siegmund Ehrmann, dass humanitäre Hilfe selbstverständlich weiterhin an erster Stelle stehen wird.

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