Allgemeine Bundespolitik

04.12.2015

Entscheidung zum Einsatz der Bundeswehr gegen den IS

Zu der abschließenden Beratung über den Bundeswehreinsatz gegen die Terrororganisation IS wurde heute namentlich abgestimmt.

In diesem schwierigen Abwägungsprozess mit dem Ziel Konflikte zu beheben, habe ich in der Hoffnung, dass Erfolge der Diplomatie das Morden stoppen und militärische Einsätze entbehrlich machen, für den Einsatz gestimmt.

Eine detaillierte Erklärung von mir zu der Abstimmung können Sie hier nachlesen.

Zurück zu: Aktuell

Aktuelles

01.12.2016
Betriebsräte aus Moers und Krefeld zu Gast in Berlin

Unter dem Motto „Alterssicherung – sicher und gerecht gestalten“ hat die SPD-Bundestagsfraktion am...

weiterlesen

24.11.2016
Vorlesetag in der Zentralbibliothek mit Siegmund Ehrmann

Auch in diesem Jahr war Siegmund Ehrmann wieder beim bundesweiten Vorlesetag dabei. Am 18. November...

weiterlesen

16.11.2016
Diskussion zum Bundesteilhabegesetz

Das Bundesteilhabegesetz ist eine der großen sozialpolitischen Reformen in dieser...

weiterlesen

10.11.2016
Ein starker Aufwuchs für den Haushalt Kultur & Medien

Der Entwurf für den Haushalt 2017 wurde heute in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses...

weiterlesen