Allgemeine Bundespolitik

28.01.2016

Persönliche Erklärung zum menschen- und umweltgerechten Ausbau der Rheintalbahn

Der Deutsche Bundestag beschließt heute zwei Anträge zum Schutz von Mensch und Umwelt vor Belastungen, die durch die Realisierung von europäisch bedeutsamen Schienenprojekten entstehen. Mit dieser Persönlichen Erklärung möchten wir unser Abstimmungsverhalten zu diesen Anträgen erläutern.

Die heute verabschiedeten Anträge können aus unserer Sicht nur ein erster Schritt sein. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion wird sich dafür einsetzen, im Rahmen weiterer parlamentarischer Verfahren einen vergleichbaren Schutz von Mensch und Umwelt vor Schienenverkehrsbelastungen zu erreichen, wie er heute für die Rheintalbahn beschlossen wurde.

 

Meine persönliche Erklärung zu den Anträgen können Sie hier nachlesen

Zurück zu: Aktuell

Aktuelles

24.03.2017
Erklärung zur Abstimmung über die PKW-Maut

Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des...

weiterlesen

23.03.2017
Vernissage anlässlich des zweijährigen Bestehens des Wirtschaftsforums der SPD

Anlässlich seines zweijährigen Bestehens lud das Wirtschaftsforum der SPD am 23. März zur...

weiterlesen

14.03.2017
Siegmund Ehrmann und Ibrahim Yetim diskutieren mit Betriebs- und Personalräten

Die Abgeordneten Siegmund Ehrmann, MdB und Ibrahim Yetim, MdL hatten zum regelmäßig stattfindenden...

weiterlesen

08.03.2017
3,88 Mio Eur aus Berlin für die Sanierung des Sportparks Asberg

Die Sanierung des Sportparks Asberg wird mit 3,88 Mio Euro aus dem Bundeshaushalt gefördert. Aus...

weiterlesen