Kultur und Medien

12.04.2016

Abschlussbericht der Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde vorgelegt

Am heutigen Dienstag hat die Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde ihren Abschlussbericht dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert übergeben. Die Kommission wurde am 4. Juli 2014 vom Deutschen Bundestag eingesetzt mit dem Auftrag, Handlungsempfehlungen zu erarbeiten, auf dessen Grundlage der Bundestag eine Weiterentwicklung der Behörde beschließen kann.

Zuvor waren die von der SPD benannten Mitglieder der Expertenkommission in der Arbeitsgruppe Kultur und Medien eingeladen. In dem Gespräch haben die Mitglieder der Arbeitsgruppe den Experten für ihre hervorragende und umfangreiche Arbeit gedankt, Gäste waren: Prof. Dr. Klaus-Dietmar Henke, Prof. Dr. Angelika Menne-Haritz, Prof. Dr. Richard Schröder, Dr. Wolfgang Thierse. Der ebenfalls eingeladene Prof. Dr. Martin Sabrow war terminlich verhindert.

Als SPD-Bundestagsfraktion möchten wir den benannten Experten unseren herzlichen Dank für die engagierte und fachkundige Beratung aussprechen. Die Empfehlungen bilden eine wichtige Grundlage für die bevorstehenden Entscheidungen des Bundestages, die nun eingehend im Ausschuss für Kultur und Medien geprüft und beraten werden. Schon in Kürze wird es dazu am 27. April 2016 ein Fachgespräch im Ausschuss geben.

Wir sind entschlossen, im Sinne des Einsetzungsbeschlusses alles daran zu setzen, die notwendigen Entscheidungen noch in der 18. Legislaturperiode für die zukünftige Fortführung der Aufgaben des BStU zu treffen. Die weitgehende Einigkeit der Expertenkommission ist dabei von großer Tragweite, zeigt einen konsensualen Weg auf, wie er auch vom Parlament angestrebt wird. Noch bis zur Sommerpause wird es eine Verständigung der Koalition über die Umsetzung der Handlungsempfehlungen geben, damit im Herbst das Gesetzgebungsverfahren laufen kann.

Der Bericht der Expertenkommission ist nun öffentlich und auf der Homepage des Deutschen Bundestages abrufbar

Zurück zu: Schlagwort

Aktuelles

23.10.2017
Abschied aus dem Deutschen Bundestag

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Genossinnen und...

weiterlesen

04.09.2017
Elke Buttkereit, Siegmund Ehrmann und Ibrahim Yetim diskutierten mit Betriebs- und Personalräten

Die Abgeordneten Siegmund Ehrmann, MdB, und Ibrahim Yetim, MdL, hatten zum zweiten Mal in diesem...

weiterlesen

26.07.2017
Siegmund Ehrmann und Elke Buttkereit besuchen die Verbraucherzentrale Moers

Es war gleichzeitig ein Abschieds- und ein Kennenlernbesuch, den Siegmund Ehrmann mit seiner...

weiterlesen

26.07.2017
Besuch im St. Josef Krankenhaus

Siegmund Ehrmann, MdB, besuchte jetzt mit seiner designierten Nachfolgerin Elke Buttkereit das St....

weiterlesen