Kultur und Medien

10.06.2016

Plenardebatte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Am 9. Juni 2016 wurde im Vorfeld der Wiederwahl des Bundesbeauftragen für die Stasiunterlagen, Roland Jahn, ein Antrag zur Aufarbeitung des SED-Diktatur debattiert.

Im Koalitionsvertrag hatten sich SPD und Union auf eine Expertenkommission zur Zukunft der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) verständigt. Diese wurde am 4. Juli 2014 mit einem gemeinsamen Antrag der Koalitionsfraktionen und der Fraktion von Bündnis90/Die Grünen eingesetzt. Der Abschlussbericht liegt dem Bundestag seit dem 12. April 2016 vor. Am 27. April fand dazu ein Fachgespräch im Ausschuss für Kultur und Medien statt, bei dem Opfervertreter und die betroffenen Institutionen zu den Vorschlägen der Expertenkommission angehört wurden.

Mit dem Antrag hat die Koalition nun erste Schritte zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen eingeleitet. Der Bundesbeauftragte für die Stasi-Unterlagen soll in der kommenden Legislaturperiode gemeinsam mit dem Bundesarchiv ein Konzept erarbeiten, um die Stasi-Akten in das Bundesarchiv zu überführen, wobei der Gesamtbestand des Stasi-Unterlagenarchivs dauerhaft erhalten und das Recht auf Akteneinsicht für Betroffene, Wissenschaft und Öffentlichkeit weiterhin gewährt wird.

Weiterführende Informationen können Sie unter den folgenden Links finden:

Abschlussbericht und Stellungnahmen der Expertenkommission

Videoaufzeichnung und Wortprotokoll des Öffentlichen Fachgesprächs

Antrag von CDU/CSU und SPD: "Die Aufarbeitung der SED-Diktatur konsequent fortführen"

Rede von Siegmund Ehrmann als Video

Rede von Siegmund Ehrmann im Volltext

Pressemitteilung der SPD-Bundestagsfraktion zur Wiederwahl Roland Jahns

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