Persönlich

Offenlegung der Einkünfte

Siegmund Ehrmann

Foto © Bernd Brundert

Abgeordnete erhalten für die Ausübung ihres Mandats eine Entschädigung, da sie keiner weiteren „regulären“ Arbeit nachgehen können. Die so genannten Diäten (vom französischen „diète“: die tagende Versammlung) gibt es für deutsche Bundestagsabgeordnete seit 1906. Zuvor wurde das Parlamentsmandat ehrenamtlich ausgeübt. Seit 1977 ist die, durch das Abgeordnetengesetz gesicherte, Entschädigung steuerpflichtig. Die Höhe der Diäten wird von den Mitgliedern des Bundestags beschlossen. Derzeit beträgt sie 7668 EURO.

Die Höhe der Diäten ist nicht unumstritten und erhält dadurch besondere Brisanz, dass die Bundestagsabgeordneten selbst darüber befinden. Ich bin mir um die Sensibilität dieser Prozedur durchaus bewusst, und darum ist mir die Transparenz aller Einkünfte ausgesprochen wichtig.

Die Bürgerinnen und Bürger sollen in die Lage versetzt werden, sich einen Eindruck darüber zu verschaffen, von wem und in welcher Höhe die von ihnen gewählten Abgeordneten finanzielle Zuwendungen erhalten.

Steuerpflichtige Einkünfte

Aufwandspauschale

Zusätzlich zu den Diäten erhalten Abgeordnete eine steuerfreie Aufwandspauschale, die vergleichbar mit den Werbungskosten ist. Dadurch sollen die durch das Mandat entstandenen Kosten gedeckt werden.

Die Personalkosten für meine Mitarbeiter/innen, die Kosten des Büros und die Grundausstattung der Wahlkreisbüros trägt der Deutsche Bundestag. Die steuerfreie Aufwandspauschale dient dazu, die darüber hinausgehenden Auslagen wie z.B. die doppelte Haushaltsführung, Fahrtkosten und Büroausstattung im Wahlkreis etc. zu ersetzen. Mit der Aufwandspauschale sind alle Kosten abgegolten, darüber hinaus gibt es keine Entschädigung.

Verwendung der steuerfreien Aufwandspauschale

Kosten in Berlin

Kosten der Wahlkreisbüros

Kfz-Kosten

Zeitungen, Fachliteratur, „Wahlkreispost“, Flyer, Anzeigen, sonstige Veranstaltungskosten, Vereinsbeiträge, Spenden, etc.

Aufwandspauschale und Verwendung insgesamt