Politische Themen
Kultur und Medien
Seit der Regierungsübernahme von Rot-Grün 1998 gibt es auf bundespolitischer Ebene wieder einen 
Parlamentausschuss für Kultur und Medien, dem ich angehöre.
Nach unserer föderalen Ordnung sind die Kompetenzen für Kultur- und Medienpolitik weitgehend den Ländern und Kommunen zugeordnet. Dennoch besitzt der Bund gesetzgeberische Kompetenzen bei der Gestaltung der rechtlichen und strukturellen Rahmenbedingungen (z.B. im Urheber-, Stiftungs-Steuerrecht sowie in der Sozialgesetzung). Zudem gibt es Einrichtungen von nationaler (z.B. die Deutsche Nationalbibliothek, die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten) und internationaler Bedeutung (z.B. Goethe-Institute, Institut für Auslandsbeziehungen).
Weitere Themen sind das Gedenkstättenkonzept des Bundes, die Filmförderung, die duale Rundfunkordnung, das Bibliothekswesen in Deutschland und in Europa, der internationale Kulturgüterschutz, Urheberrechtsfragen, die wirtschaftliche und soziale Situation von Künstlern.
Bis Dezember 2007 hat die
Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ über vier Jahre die Kulturlandschaft Deutschlands analysiert und Handlungsempfehlung an Bund, Länder und Kommunen ausgesprochen. Als Sprecher der SPD-Fraktion, habe ich die Arbeit verantwortet. Enquete-Kommissionen haben die Aufgabe, für das Parlament komplexe Sachverhalte aufzuarbeiten und dem Gesetzgeber Handlungsempfehlungen zu unterbreiten. Im Unterschied zu den ständigen Ausschüssen widmen sich Enquete-Kommissionen Themen, die einer besonders zeitintensiven Behandlung bedürfen und über das tagespolitische Geschäft hinausgehen.
Der Bericht „Kultur in Deutschland“ mit knapp 400 Handlungsempfehlungen liegt als
Bundestagsdrucksache 
16/7000 (PDF) vor.
Kultur und Medien
Bundesregierung gefährdet Bemühungen bei Digitalisierung
27.01.2012 -
Zur Expertenanhörung im Ausschuss für Kultur und Medien und der abschließenden Beratung der Anträge aller Fraktionen zum Stand der Umsetzung der Digitalisierung in Deutschland, erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundes- tagsfraktion, Siegmund Ehrmann MdB: "Die Stellungnahmen der Digitalisierungsexperten haben gezeigt, dass die Bundesregierung vom richtigen Weg bei der Digitalisierung unseres kulturellen Erbes noch weit entfernt ist. Die Plenardebatte hat diesen Eindruck bestätigt."
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Allgeimeine Bundespolitik
SPD-Bundestagsabgeordnete: „Wir wollen uns für alle verständlich machen.“
27.01.2012 -
„Politik muss für alle Menschen verständlich sein, auch Behinderungen dürfen keine unüberbrückbaren Hürden sein“, erklärt der Krefelder SPD-Vorsitzende Bernd Scheelen. Er freut sich, dass die SPD erstmals im Deutschen Bundestag einen Antrag in „leichter Sprache“ eingebracht hat.
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