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Politische Themen

Kultur und Medien

Siegmund Ehrmann
Siegmund Ehrmann bei einer Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien
Foto © Deutscher Bundestag: Lichtblick / Achim Melde

Seit der Regierungsübernahme von Rot-Grün 1998 gibt es auf bundespolitischer Ebene wieder einen Link Parlamentausschuss für Kultur und Medien, dem ich angehöre.

Nach unserer föderalen Ordnung sind die Kompetenzen für Kultur- und Medienpolitik weitgehend den Ländern und Kommunen zugeordnet. Dennoch besitzt der Bund gesetzgeberische Kompetenzen bei der Gestaltung der rechtlichen und strukturellen Rahmenbedingungen (z.B. im Urheber-, Stiftungs-Steuerrecht sowie in der Sozialgesetzung). Zudem gibt es Einrichtungen von nationaler (z.B. die Deutsche Nationalbibliothek, die Stiftung Preußischer Schlösser und Gärten) und internationaler Bedeutung (z.B. Goethe-Institute, Institut für Auslandsbeziehungen).

Weitere Themen sind das Gedenkstättenkonzept des Bundes, die Filmförderung, die duale Rundfunkordnung, das Bibliothekswesen in Deutschland und in Europa, der internationale Kulturgüterschutz, Urheberrechtsfragen, die wirtschaftliche und soziale Situation von Künstlern.

Bis Dezember 2007 hat die Link Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ über vier Jahre die Kulturlandschaft Deutschlands analysiert und Handlungsempfehlung an Bund, Länder und Kommunen ausgesprochen. Als Sprecher der SPD-Fraktion, habe ich die Arbeit verantwortet. Enquete-Kommissionen haben die Aufgabe, für das Parlament komplexe Sachverhalte aufzuarbeiten und dem Gesetzgeber Handlungsempfehlungen zu unterbreiten. Im Unterschied zu den ständigen Ausschüssen widmen sich Enquete-Kommissionen Themen, die einer besonders zeitintensiven Behandlung bedürfen und über das tagespolitische Geschäft hinausgehen.

Der Bericht „Kultur in Deutschland“ mit knapp 400 Handlungsempfehlungen liegt als Bundestagsdrucksache Link 16/7000 (PDF) vor.

KulTour mit Siggi

„fossile3“ im Krefelder Jazzkeller

03.09.2010 -  Ein sehr interessantes Konzert im Krefelder Jazzkeller wird als weitere Veranstaltung in der Reihe von „KulTour mit Siggi Ehrmann“ am Donnerstag, den 9. September um 20.00 Uhr stattfinden.
Ein ganz besonderes musikalisches Erlebnis, das sich zu besuchen lohnt, wird von dem neuen Trio um den Kölner Bassisten und Komponisten Sebastian Gramss geboten.   Link weiter...

Kultur und Medien

SPD-Sprecherinnen und Sprecher für Kultur und Medien fassen wichtige Beschlüsse

03.09.2010 -  Anlässlich der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Kultur und Medien der SPD-Fraktionen in Bund und Ländern sowie der SPD-Abgeordneten im Europäischen Parlament wurden folgende Beschlüsse gefasst:   Link weiter...